Allgemeine Geschäftsbedingungen zum „Planungsshop“ (www.planungsshop.de)

§1

Geltungsbereich
Zwischen dem Webshop-Anbieter „Echo Kreativplanung GmbH“ („Anbieter“) und dem Kunden gelten für alle Verträge die Handelsware des Onlineshops zum Gegenstand haben, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen davon bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

§2

Vertragsschluss
Bei Bestellung via Onlineshop

(1)

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung abschließen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken des entsprechenden Buttons diese AGB akzeptiert und dadurch in sein Angebot mit einbezogen hat. Der Kunde hat die Möglichkeit, die AGB vorab einzusehen und auszudrucken.

(2)

Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert nur den Eingang der Bestellung. Der Vertrag kommt erst durch Überlassung der Ware zustande.

Bei Bestellung via Telefon

(1)	Der Kunde kann die Bestellung der Ware auch via Telefon abgeben. Dabei stellt die Bestellung des Kunden ein Angebot zum Kauf der bestellten Waren an den Anbieter dar.
(2)	Der Vertrag kommt erst mit der Überlassung der Ware zustande. Dem Kunden wird bei Überlassung der Ware, diese AGB sowie eine Widerrufsbelehrung in gedruckter Textform ausgehändigt.
(3)	Die Bestellhotline ist unter der im Onlineshop angegebenen Telefonnummer zu den dort genannten Geschäftszeiten zu erreichen. Diese Nummer dient einzig der Bestellaufnahme und nicht als Kundendienst (Informationen zum Angebot, Reklamation etc.).
(4)	Für die Nutzung der Bestellhotline fallen die üblichen Telefongebühren an, die vom Kunden zu tragen sind.

Bei Bestellung via Bestellformular

(1)	Der Kunde kann die Bestellung der Ware auch via Bestellformular schriftlich abgeben. Dabei stellt die Bestellung des Kunden ein Angebot zum Kauf der bestellten Waren an den Anbieter dar.
(2)	Der Vertrag kommt erst mit der Überlassung der Ware zustande. Dem Kunden wird bei Überlassung der Ware, diese AGB sowie eine Widerrufsbelehrung in gedruckter Textform ausgehändigt.
(3)	Die Bestellhotline ist unter der im Onlineshop angegebenen Telefonnummer zu den dort genannten Geschäftszeiten zu erreichen. Diese Nummer dient einzig der Bestellaufnahme und nicht als Kundendienst (Informationen zum Angebot, Reklamation etc.).
(4)	Für die Nutzung der Bestellhotline fallen die üblichen Telefongebühren an, die vom Kunden zu tragen sind.

§3

Registrierung

(1)	Die Nutzung des Onlineshops erfordert die Identifizierung des Kunden. Diese Identifizierung erfolgt durch kostenlose Registrierung. Sobald sich der Käufer registriert hat, kann er die Leistungen direkt mit den Zugangsdaten in Anspruch nehmen.
(2)	Die vom Anbieter bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Bei der Registrierung wählt der Kunde ein Passwort, das von ihm geheim zu halten ist.
(3)	Der Anbieter ist berechtigt, die Kundenregistrierung für den Onlineshop nach eigenem Ermessen jederzeit zu sperren, zu löschen und den Kunden von der Nutzung des Onlineshops auszuschließen, falls dieser gegen die vorliegenden AGB oder geltendes Recht verstoßen hat.
(4)	Der Kunde besitzt keinen Anspruch auf Verfügbarkeit des Onlineshops.

§4

Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1)

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Empfangsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, wird der Anbieter den Kunden entsprechend informieren. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(2)

Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Empfangsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben die Vertragsparteien das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Hierbei wird der Anbieter eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§5

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§6

Preise, Versandkosten, Zahlungsmodalitäten

(1)	Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2)	Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3)	Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Soweit im Einzelfall ein versicherter Versand angeboten wird, so hat der Kunde dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in sein Angebot aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten werden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(4)	Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, Nachnahme oder auf Rechnung vornehmen. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(5)	Die Kosten der Rücksendung sind von dem Kunden zu tragen, wenn der Bruttokaufpreis der zurückzusendenden Sache 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

§7

Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1)	Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2)	Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§8

Haftung

(1)

Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, wenn der Anbieter oder dessen Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder dessen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vertragstypischen oder vorhersehbaren Schaden begrenzt. Davon ausgenommen ist die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2)

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§9

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,

bei schriftlich abzuschließenden Verträgen jedoch nicht, bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt wird.
bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von Waren jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleicher Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflicht gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB.
bei Erbringung von Dienstleistungen außer Zahlungsdiensten jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflicht gemäß § 312g Abs. 1 S.1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Echo Kreativplanung GmbH, Holzhofallee 25–31, 64295 Darmstadt
E-Mail: verlag@echo-kp.de, Fax: 06151 387-525

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen kann dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Bei Fernabsatzverträgen über Lieferungen von Waren: Für die Verschlechterung müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgehet. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrags über die Erbringung von Dienstleistungen gilt: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin vollständig erfüllt worden ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Bei Vorliegen eines Fernabsatzes über die Lieferung Waren gilt: Ihr Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht besteht insbesondere nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

§10

Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz sowie des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

§11

Schlussbestimmungen

(1)	Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Rechnung für das Entgelt durch den Südhessischen Medienservice (SMS) gestellt und Zahlung durch den SMS verlangt wird. Der SMS ist ein Geschäftsbereich der Medienhaus Südhessen GmbH mit Sitz in Darmstadt.
(2)	Es gilt ausschließlich Deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Recht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters.
(3)	Sollte eine der vorstehenden Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bedingung soll eine wirksame treten, welche dem tatsächlichen oder mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.

Echo Kreativplanung GmbH, Stand: September 2011

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