Allgemeine Geschäftsbedingungen der Echo Kreativplanung GmbH für den Verkauf von Handelsware an Wiederverkäufer
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| §1 |
Geltungsbereich
Zwischen der „Echo Kreativplanung GmbH“ (nachfolgend Verlag genannt) und Wiederverkäufern (nachfolgend Kunde genannt), wie beispielsweise Buchhandlungen, gelten für alle Verträge die Handelsware des Verlags zum Gegenstand haben, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende Regelungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Sofern von diesen AGB abgewichen werden soll, bedarf dies der Schriftform. Gleiches gilt für das Schriftformerfordernis selbst.
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| §2 |
Vertragsschluss
| (1) | Indem der Kunde via E-Mail, Telefax oder auf dem Postweg eine Bestellung anhand des Bestellformulars sendet oder dieses persönlich übergibt, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die aufgeführte Ware in entsprechender Stückzahl ab. |
| (2) | Der Vertrag mit dem Verlag kommt zustande, wenn der Verlag das Angebot des Kunden annimmt, indem er die bestellte Ware an den Kunden versendet. |
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| §3 |
Lieferung, Warenverfügbarkeit
| (1) | Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sofern der Verlag im Einzelfall keine schriftlich verbindliche Zusage dem Kunden erteilt hat. |
| (2) | Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare der von ihm ausgewählten Ware verfügbar, so teilt der Verlag dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, wird der Verlag den Kunden ebenfalls entsprechend informieren. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. |
| (3) | Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verlag dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben die Vertragsparteien das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Hierbei wird der Verlag eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. |
| (4) | Der Verlag ist zur Teillieferung berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar ist. Dem Kunden entstehen hierdurch keine weiteren Kosten. |
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| §4 |
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verlags.
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| §5 |
Preise, Versandkosten, Zahlungsmodalitäten
| (1) | Alle Preise für Waren des Verlags verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. |
| (2) | Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. |
| (3) | Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Soweit im Einzelfall ein versicherter Versand angeboten wird, so hat der Kunde dies durch Auswahl der entsprechenden Versandart in sein Angebot aufzunehmen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten werden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. |
| (4) | Der Verlag akzeptiert ausschließlich die im Bestellformular aufgeführten Zahlungsarten. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. |
| (5) | Der Verlag behält sich vor bei einer Lieferung über 100 Stück Vorkasse in Höhe des Bestellwerts und ggf. anfallender Versandkosten zu verlangen. |
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| §6 |
Sachmängelgewährleistung, Garantie
| (1) | Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate. |
| (2) | Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. |
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| §7 |
Rückgaberecht
| (1) | Der Verlag räumt dem Kunden ein Rückgaberecht der von Ihm abgenommenen Ware zu nachfolgenden Bedingungen ein: |
| | a) | Der Kunde ist verpflichtet, die Rücksendung der Ware dem Verlag stets unter Angabe der Bezugsdaten anzuzeigen. Ware, die nicht unmittelbar vom Verlag bezogen wurde, ist vom Rückgaberecht ausgeschlossen. |
| | b) | Die Ware ist unbeschädigt und wurde vom Kunden weder entsiegelt, noch wurde die Schutzhülle der Ware grob beschädigt bzw. entfernt. |
| | c) | Die Ware wurde bereits vor mehr als 18 Monaten dem Kunden geliefert. |
| | d) | Die Kosten der Rücksendung an der Verlag trägt der Kunde. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. |
| (2) | Ordnungsgemäße Rücksendungen werden auf der Grundlage des ursprünglichen Kaufpreises dem Kunden durch den Verlag gutgeschrieben. |
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| §8 |
Haftung
| (1) | Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, wenn der Verlag oder dessen Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung des Verlags oder dessen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den vertragstypischen oder vorhersehbaren Schaden begrenzt. Davon ausgenommen ist die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. |
| (2) | Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. |
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| §9 |
Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Verlag erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die einschlägigen datnschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere solche des Bundesdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Verlag Daten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
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| §10 |
Schlussbestimmungen
| (1) | Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Rechnung für das Entgelt durch den Südhessischen Medienservice (SMS) gestellt und Zahlung durch den SMS verlangt wird. Der SMS ist ein Geschäftsbereich der Medienhaus Südhessen GmbH mit Sitz in Darmstadt. |
| (2) | Es gilt ausschließlich Deutsches Recht. Die Anwendung von UN-Recht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Verlags. |
| (3) | Sollte eine der vorstehenden Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bedingung soll eine wirksame treten, welche dem tatsächlichen oder mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt. |
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| Stand: 16. Dezember 2010 |
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| Die Angaben der Echo Kreativplanung GmbH im Rahmen der Dienstleistungsinformationspflichten Verordnung sind unter www.echo-kreativplanung.de/AGB hinterlegt. |
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